Man vergesse nicht Newt Gingrich! Haben Sie heute in der Welt gelesen:
„In etlichen Staaten liegen auch Referenden über die Frage aus, wie weit der Staat durch Umwelt- oder Stadtplanungsvorschriften in privates Immobilieneigentum eingreifen darf. Die Brisanz der Volksentscheide ergibt sich aus einer in Europa kaum beachteten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA vom Oktober 2005. Damals verfügte das Gericht, privater Grund und Boden dürfe außer für das Allgemeinwohl auch zugunsten von Investoren enteignet werden. Habe eine Gemeinde einen Investor an der Hand, der Arbeitsplätze und Steuereinnahmen garantiere, sei das wichtiger als die Eigentumsgarantie. Dieses sogenannte Kelo-Urteil, benannt nach der Klägerin Susette Kelo, hat einen Sturm der Empörung ausgelöst.“
Wie schon Orwell in „Animal Farm“ so treffend beschrieb, beruhen alle Diktaturen auf dem einhelligen Grundsatz, dass einige … immer gleicher sind als andere.

5. November 2006, 20:57 Uhr

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